Page 1 - AGB abacab cloud solutions GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen der abacab cloud solutions GmbH (Stand März 2020)

§ 1 Geltungsbereich

1. Die abacab cloud solutions GmbH („abacab“) erbringt Service- und
Beratungsdienstleistungen, insbesondere im Bereich der Cloud betriebenen IT-
Lösungen und im Bereich des Datenschutzes, einschließlich der Planung, Gestaltung
und Durchführung („Vertragsleistungen“ oder auch „Leistung“). Die
Vertragsleistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen („AGB“), sofern der Auftraggeber („Kunde“) Unternehmer (§ 14
BGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches
Sondervermögen im Sinne des § 310 Abs. 1 BGB ist.
2. Für die Vertragsleistungen gelten ausschließlich die AGB in der zum Zeitpunkt der
Beauftragung gültigen bzw. jedenfalls in der dem Kunden zuletzt in Textform
mitgeteilten Fassung auch für gleichartige zukünftige Verträge, ohne dass abacab in
jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müsste. Abweichende, entgegenstehende
oder ergänzende Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn diesen nicht
ausdrücklich widersprochen wird.

3. Die AGB gelten auch dann, wenn abacab in Kenntnis entgegenstehender oder von den
AGB abweichender Bedingungen des Kunden Leistungen an den Kunden vorbehaltlos
erbringt. Schweigen auf Erklärungen des Kunden ist nicht als Zustimmung zu werten.

4. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen zwischen abacab und dem Kunden
(einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall
Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des
Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung seitens
abacab maßgebend.

5. Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss vom Kunden
gegenüber abacab abzugeben sind (z.B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Erklärungen
von Rücktritt oder Minderung), sind zu ihrer Wirksamkeit schriftlich, d.h. in Schrift- oder
Textform (z.B. Brief, E-Mail, Telefax) abzugeben. Gesetzliche Formvorschriften und
weitere Nachweise insbesondere bei Zweifeln über die Legitimation des Erklärenden
bleiben unberührt.

6. Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung.
Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften,
soweit sie in diesen AGB nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich
ausgeschlossen werden.